Arbeitskampf
Informationsblatt - Louísa Wagner
Was ist ein Arbeitskampf?
Ein Arbeitskampf ist der Konflikt zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern über Arbeits- und Entlohnungsbedingungen. Hauptsächlich geht es darum, mithilfe von Druckmitteln (z. B. Streik) einen neuen Tarifvertrag zu erreichen.
Wichtige Begriffe
- Streik: Geplante Arbeitsniederlegung durch Arbeitnehmer zur Durchsetzung von Forderungen.
- Warnstreik: Kurzzeitiger Streik zur Unterstützung von Tarifverhandlungen (bereits während Verhandlungen erlaubt).
- Aussperrung: Gegenmaßnahme der Arbeitgeber, bei der Arbeitnehmer vom Arbeitsplatz ausgeschlossen werden.
- Schlichtung: Vermittlung durch eine neutrale Person zur Vermeidung oder Beendigung eines Arbeitskampfes.
Voraussetzungen für einen rechtmäßigen Streik
- Koalitionsfreiheit (GG Art. 9 Abs. 3) erlaubt Streiks
- Nur Gewerkschaften dürfen zum Streik aufrufen
- Ziel muss ein Tarifvertrag sein
- Friedenspflicht muss beachtet werden (kein Streik während bestehender Tarifvertrag)
- Urabstimmung: Vor dem Streik müssen mind. 75 % der Mitglieder zustimmen
Arbeitgeberverbände – Rolle im Arbeitskampf
Arbeitgeberverbände vertreten die Interessen der Unternehmen und führen Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften. Sie stellen ihren Mitgliedern Informationen, Rechtsberatung und Unterstützung zur Verfügung.
Beispiel: Gesamtmetall verhandelt für die Metall- und Elektroindustrie. Durch OT-Mitgliedschaften können Unternehmen auch ohne Tarifbindung Mitglied sein.
Gewerkschaften – Rolle im Arbeitskampf
Gewerkschaften sind das Sprachrohr der Arbeitnehmer. Sie organisieren Streiks, führen Tarifverhandlungen und achten auf faire Arbeitsbedingungen. Ihre Stärke hängt von der Mitgliederzahl und -beteiligung ab. Entscheidungen wie ein Streik erfolgen demokratisch. Der DGB (Deutscher Gewerkschaftsbund) ist der größte Dachverband.
Beispiel: Streik im Öffentlichen Dienst
Im Öffentlichen Dienst fordern Gewerkschaften z. B. höhere Löhne. Nach ergebnislosen Verhandlungen und Urabstimmung rufen sie zu einem Streik auf. Busse und Bahnen stehen still, Kitas bleiben geschlossen. Der Druck soll Arbeitgeber zur Einigung bewegen.
Folgen eines Arbeitskampfes
- Für Arbeitnehmer: Kein Lohn, aber Streikgeld von der Gewerkschaft
- Für Arbeitgeber: Produktionsausfall, wirtschaftlicher Schaden
- Für Dritte: Einschränkungen bei öffentlichen Dienstleistungen oder Lieferungen
Rolle der Gerichte
- Prüfung, ob ein Arbeitskampf rechtmäßig ist
- Eilverfahren bei Klagen gegen Streiks oder Aussperrungen
Ziel eines Arbeitskampfs
- Abschluss eines neuen Tarifvertrags, der Löhne, Arbeitszeiten oder andere Bedingungen regelt